Abmahnung im Internet

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben….

Abmahnungen spielen im Internet eine weitaus größere Rolle als in der Offline-Welt. Es scheint so, als wurde fast jeder Seitenbetreiber bereits einmal von Konkurrenten, Abmahnvereinen oder Wettbewerbszentralen kostenpflichtig abgemahnt. Das wichtigste zu Abmahnungen in Kurzform:

• Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht
• Unterschreiben Sie niemals ungeprüft eine Unterlassungserklärung
• Erkennen Sie die Vorwürfe nicht an
• Suchen Sie sich fachkundigen Rat für die Abwehr der Abmahnung
• Vorbeugen ist immer besser als abgemahnt zu werden

Was ist eine Abmahnung im Internet?

Eine Abmahnung im Internet ist keine Seltenheit und es kann Webseitenbetreiber schneller treffen, als Sie denken. Die deutsche Gesetzgebung setzt ganz bestimmte Inhalte fest, welche fast jede Seite im Internet vorzuweisen hat. Abmahngründe liegen vor allem im Bereich der Urheberrechtsverletzungen/Persönlichkeitsrechte, fehlerhafte AGB und Widerrufsbelehrung oder vermehrt auch in falschen oder unzureichenden Angaben im Impressum oder in der Datenschutzerklärung eines Online-Shops.

Sind alle Abmahnungen Abzocker?

Eine Abmahnung ist – zumindest verglichen mit einem Gerichtsverfahren – in vielen Fällen, durchaus angemessen, um teure und langwierige Gerichtsverfahren zu vermeiden und hat in den meisten Fällen auch berechtigte Gründe. Es ist aber kein Geheimnis, dass zahlreiche Abmahnungen aus anderen Gründen ausgesprochen werden, beispielsweise um einen Mitbewerber aus dem Markt zu drängen. Es ist zudem kein Geheimnis, dass massenhafte Abmahnungen in einigen Fällen erfolgen, um den Abmahnenden einen finanziellen Vorteil zu verschaffen. Gerade im Urheberrecht dienen Abmahnungen oft dazu, Einnahmen zu erzielen, die man sonst wohl kaum erzielt hätte. Man muss der Fairness halber aber auch feststellen, dass viele Abmahnungen durchaus berechtigt sind. An folgenden Kriterien können Sie eine gültige Abmahnung erkennen:

• In der Abmahnung sind Sachverhaltsschilderungen, Schadenersatzforderungen, die Unterlassungserklärung sowie die Auflistung der Anwaltskosten detailliert aufgeführt.
• Es gibt eine rechtliche Würdigung und Nachweise vom entstandenen Schaden, andere Beweise sowie Angaben zur Uhrzeit und dem Ort des Vergehens (IP-Adresse).

Falls es sich jedoch um eine rechtswidrige Abmahnung handelt, wird in den meisten Fällen der einmalige Rechtsverstoß mehrmals abgemahnt und keine genauen Nachweise dafür dargelegt. Weiterhin erkennen Sie eine ungültige Abmahnung an einem unangemessenen Verhältnis zwischen Umsatz und Abmahnforderung sowie einem unverhältnismäßig hohen Gegenstandswert.

Gefährliche Unterlassungserklärungen, hohe Kosten

In der anwaltlichen Praxis habe ich oftmals beobachtet, dass Unternehmer viel Zeit und Geld in die Umsetzung ihrer Geschäftsidee investiert haben, sich jedoch nach dem Start des Projektes bereits mit Massenabmahnungen bzw. einer Abmahnwelle konfrontiert sahen. Oftmals können derartige Abmahnungen durch die abzugebende Unterlassungserklärung oder eine entsprechend hohe Kostennote dazu führen, dass das mühsam aufgebaute Projekt wieder eingestellt werden muss.

Hiervon sind jedoch nicht nur Start-ups betroffen. Auch etablierte Unternehmen sehen sich in den letzten Jahren einem stärker werdenden Konkurrenzdruck durch Mitbewerber ausgesetzt. Wird hier nicht rechtzeitig in die rechtliche Absicherung eines Internetprojektes investiert, kann der notwendige finanzielle Aufwand zur Abwehr einer Abmahnung oftmals größer ausfallen als eine rechtliche Risikominimierung im Vorfeld.

Internet Abmahnungen: Wie wehrt man sich?

Der beste Schutz zur Abwehr von Abmahnungen ist ohne Frage eine fundierte rechtliche Absicherung der eigenen Geschäftsidee im Vorfeld. Auch Internetrecht ist keine Hexerei – die Abmahnung Internet sollte mit ein paar Handgriffen umgangen werden können. Man sollte sich aber nur an Anwälte wenden, die sich auf diesen Bereich spezialisiert haben.

Wenn Sie als Betreiber einer Website oder eines Onlineshops aber bereits von einer Abmahnung betroffen sind, ist zeitnaher und kompetenter Rat gefragt. Hier sollten Sie umgehend reagieren und sich durch einen spezialisierten Anwalt beraten lassen, um die durch die Abmahnungen entstehenden finanziellen und rechtlichen Risiken möglichst zu minimieren.