Rechtssicher AGB prüfen lassen

Online-Shops, Handel und Dienstleister, Provider und Händler, Soziale Netzwerke oder Portale: AGBs sind das Rückgrat aller Verträge, die Sie mit Kunden und Geschäftspartnern abschließen. Mit Hilfe der allgemeinen Geschäftsbedingungen können Unternehmen ihre Kunden auf wichtige Vertragsinhalte hinweisen und Verträge zu ihren Gunsten gestalten. Häufig ist jedoch zu beobachten, dass fehlerhafte AGBs im Internet abgemahnt werden. Dabei können die Kosten für eine Abmahnung, die Kosten zum AGB erstellen, übersteigen.

AGB erstellen für Online-Shops, eBay, Amazon und andere Plattformen

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind für Anbieter von Waren und Dienstleistungen oftmals unerlässlich und wichtige Rechtstexte. Die Verwendung von AGB im Onlinehandel bietet zwei wesentliche Vorteile. Diese bieten dem Verwender zum einen die Möglichkeit, im Rahmen des Zulässigen von den gesetzlichen Regelungen abzuweichen. Zum anderen dienen AGB oder Nutzungsbedingungen auf Webseiten oftmals dazu, die Kunden und Nutzer auf Spielregeln und rechtliche Rahmenbedingungen hinzuweisen, um im Streitfall auf entsprechend wirksame AGB-Vereinbarungen hinweisen zu können.

Es reicht jedoch nicht aus, AGB erstellen zu lassen und diese irgendwo auf der Website des Online-Shop zu veröffentlichen. Ohne eine wirksame Einbeziehung in die meist online abgeschlossenen Verträge sind die AGB wirkungslos. Gerade der Punkt der wirksamen Einbeziehung wird vielfach nur unzureichend berücksichtigt.

Muss regelmäßig eine AGB Prüfung stattfinden?

Aufgrund einer sich schnell ändernden Rechtsprechung können einzelne Klauseln in den AGBs ihre Gültigkeit verlieren. Die Verwendung veralteter oder unangemessener allgemeine Geschäftsbedingungen (z. B. Muster-AGB) kann demzufolge die Unwirksamkeit einzelner Klauseln zur Folge haben und zu teuren Abmahnungen führen. Mit einer anwaltlichen AGB-Prüfung lassen sich kritische Klauseln schnell identifizieren und rechtskonform anpassen. So können kostenintensive Abmahnungen vermieden werden.

Bei Rechtsthemen wie diesen lohnt es sich bereits vor der AGB Erstellung Kontakt mit einem Rechtsanwalt aufzunehmen. Die verschiedenen Geschäftsmodelle werden individuell betrachtet und mit den passenden Vertragsbedingungen bzw. Vertragsbestandteilen für die Vertragspartei ausgestattet

Welche AGB sind gültig?

AGB haben nur dann Gültigkeit, wenn sie durch wirksame Einbeziehung Gegenstand des Vertrages geworden sind: Der Vertragspartner muss sich also beim Vertragsabschluss mit der Geltung der AGB einverstanden erklärt haben. Ist dies nicht der Fall, bleibt der Vertrag im Übrigen zwar grundsätzlich wirksam, es gelten aber nicht die AGB, sondern die gesetzlichen Bestimmungen. Abhängig davon, ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber einem Verbraucher oder einem Unternehmer verwendet werden, stellt das Gesetz bestimmte Anforderungen an die wirksame Einbeziehung.

Welche Anforderungen gelten bei der Erstellung von AGB Inhalten?

Die notwendigen Inhalte bei der Erstellung der AGB hängen vom jeweiligen Geschäftsmodell ab. Aus diesem Grund ist eine abschließende Aufzählung der standardisierten Inhalte nicht möglich. Je nach Geschäftsmodell werden die individuellen Charakteristika in die AGB aufgenommen. Die Inhalte werden eigens an das jeweilige Geschäftsmodell angepasst, wenn man AGB erstellen in Anspruch nimmt.

Warum sollte man nicht fremde AGB ohne rechtliche Überprüfung nutzen?

Auf die Verwendung von Muster-AGB oder gar die Übernahme fremder Geschäftsbedingungen sollten Sie deshalb verzichten. Bei der ungeprüften Übernahme fremder AGB gehen Sie das Risiko ein, dass diese auf Ihr Geschäftsmodell nicht anwendbar sind, im besten Fall sind die AGB dann wirkungslos. Zudem kann die Übernahme fremder AGB wettbewerbsrechtlichen oder urheberrechtlichen Abmahnungen nach sich ziehen.

Zum einen besteht die Gefahr, dass unzulässige Klauseln verwendet werden. Ob die AGB unzulässige Klauseln enthalten, z.B. eine rechtswidrige Rügeobliegenheit im Verhältnis zum Verbraucher oder eine unzulässige Beschränkung der Gewährleistung und Haftung, wird aufgrund der Komplexität der Rechtslage nur schwer erkannt werden können. Eine Garantie für die Zulässigkeit der Klausel ist nach unserer Erfahrung auch die Verwendung von AGB prominenter Anbieter nicht. Ein Beispiel hierfür dürfte Amazon sein, dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Vergangenheit immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen waren.

Was sind die Rechtsfolgen und Risiken unwirksamer AGB?

Enthalten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksame Klauseln, so bestimmt sich die Rechtsfolge nach § 306 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Nach dieser Vorschrift bleibt der Vertrag auch ohne die unwirksame Klausel wirksam. Die „weggefallenen“ Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt. In Härtefällen ist auch die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegeben. Wird im Streitfall festgestellt, dass eine Klausel unwirksam ist, wird die Rechtsfolge oft durch Auslegung oder durch Ersetzung durch das Gesetz bestimmt. Dies kann sich zu Ungunsten des Unternehmens auswirken.

AGB sind als Marktverhaltensregeln im Sinne des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zu qualifizieren. Daher können Wettbewerber, Konkurrenten und Verbände das Unternehmen bei rechtswidrigen AGB-Klauseln oder unwirksamen Klauseln abmahnen. Nach gängiger Rechtsprechung beträgt der Streitwert pro unzulässiger AGB-Klausel 2.500 bis 3.000 €. Der Streitwert wird in der Regel addiert, sodass es für den Unternehmer kostspielig werden kann, wenn mehrere unwirksame AGB-Klauseln vorliegen. Insbesondere nach der aktuellen Gesetzesänderung bestehen zahlreiche Abmahnfallen aufgrund unwirksamer Klauseln.

Warum sollte ich AGB von einem Anwalt prüfen lassen?

Einer der Hauptgründe für Abmahnungen von Online-Händlern sind fehlerhafte AGB. Nicht selten kommt es zu Wiederholungsabmahnungen. Für die nötige Rechtssicherheit sorgen Sie mit der Prüfung Ihrer AGB durch einen Fachanwalt der Kanzlei Siebert Lexov.

Ein auf AGB-Recht spezialisierter Anwalt sorgt für folgende Aspekte:

• Rechtswirksamkeit: Fehlerhafte Klauseln sind in vielen Fällen nicht rechtswirksam und können unter Umständen zu Ihrem Nachteil ausgelegt werden. Ein Anwalt der Siebert Lexov Kanzlei sorgt dafür, dass die Klauseln Ihrer AGB korrekt formuliert und rechtswirksam für den Geschäftsverkehr sind.
• Schutz vor Abmahnungen: Für die ordnungsgemäße Prüfung und Korrektur Ihrer AGB haftet ein Rechtsanwalt. Auf diese Weise schützen Sie sich mit der anwaltlichen Haftungsübernahme vor hohen Folgekosten.
• Schnell und unkompliziert: Nach Schilderung Ihres Anliegens wird sich der Anwalt schnellstmöglich mit Ihnen in Kontakt setzen. Auf Wunsch kann die AGB Prüfung zeitnah stattfinden.

Investieren Sie dieses Geld besser im Vorfeld in eine anwaltliche Beratung, welche auf Vollständigkeit, Korrektheit und Richtigkeit basiert, um AGB auf Ihre Dienste Maß zuschneiden.