Markennamen prüfen: So finden Sie den für Sie passenden Markennamen
Eine Markenrecherche bildet das Fundament Ihrer Markenanmeldung. Viele Unternehmen gehen davon aus, dass ihre mit viel Mühe entwickelte Marke im Wettbewerb Erfolg haben wird. Doch bedenken sie dabei nicht, dass die Marke entweder bereits registriert sein könnte oder eine so starke Ähnlichkeit zu einer bereits eingetragenen Marke besteht, welche die bisherige Arbeit in die Entwicklung der eigene Marke – aufgrund einer bestehenden Kollision – zu Nichte macht. Mithilfe einer umfassenden Markenrecherche können Sie solche Kollisionen mit bestehenden Marken ausfindig machen und eliminieren, bevor Sie weiter Unmengen an Arbeit und Geld in die Entwicklung einer nicht eintragungsfähigen Marke stecken. Worauf Sie bei der Markenrecherche achten sollten und wie Sie dabei am besten vorgehen, erfahren Sie in diesem Beitrag.
Warum sollten Sie eine Markenrecherche durchführen?
Eine Markenrecherche sorgt dafür, dass Sie einen umfassenden Einblick darüber erhalten, ob der von Ihnen geplante Markenname bereits eingetragen und dadurch rechtlich geschützt ist. Verzichten Sie auf eine solche Recherche, erhöhen Sie das Risiko, dass Ihre hart erarbeitete Marke mit bereits eingetragenen Marken kollidiert. Sofern Sie mit Ihrer Marke noch nicht auf dem Markt sind, sind die Risiken zwar gering.
Das ändert sich allerdings zu dem Zeitpunkt, in dem Sie mit Ihrer Marke in den Markt eintreten und in direkter Konkurrenz zu Ihren Mitbewerbern und eventuellen Markeninhabern stehen. Denn dann verletzen Sie die Schutzrechte des Markeninhabers, sodass Sie mit Abmahnungen oder Schadensersatzansprüchen rechnen müssen.
Dagegen hilft nur eine umfassende und vorgelagerte Markenrecherche. Durch eine solche vorgelagerte Recherche minimieren Sie die Gefahr von Markenrechtsverletzungen und verhindern so Abmahnungen oder teure Rechtstreitigkeiten vor Gericht.
Was ist eine Markenrecherche?
Das Ziel einer jeden Markenrecherche ist die Feststellung, ob die von Ihnen geplante Marke mit einer bereits registrierten und angemeldeten Marke kollidiert. Dabei helfen unterschiedliche Register, in denen Sie nach einschlägigen oder ähnlichen Marken suchen können.
Wer übernimmt eine solche Suche?
Eine solche Markenrecherche können Sie bis zu einem gewissen Grad selbst durchführen. Die für die Eintragung und Anmeldung zuständigen nationalen und internationalen Markenämter bieten dafür unterschiedliche und frei zugängliche Datenbanken und Register, wo Sie durch Eingabe von Stichwörtern oder Suchbegriffen einen ersten Überblick über bereits eingetragene und/oder abgelaufene Marke erhalten.
Eine solche Basisrecherche ist vor allem dann sinnvoll, wenn Sie mit Ihrem Unternehmen, Ihren Dienstleistungen oder Ihren Produkten noch in den „Kinderschuhen“ stecken. Aber auch in einer späteren Phase, wie der Einführung eines neuen Produkts unter einem neuen Markennamen, kann eine erste eigene Einschätzungsrecherche Sinn machen.
Wenn es aber darum geht, mit Ihrer Marke in den direkten Wettbewerb mit anderen Unternehmen zu treten oder hohe Investitionen hinter Ihrem Markenvorhaben stecken, empfiehlt es sich in solchen Fällen, die Markenrecherche vorn qualifizierten und spezialisierten Rechtsanwälten durchführen zu lassen. Denn die Kür bei einer Markenrecherche liegt nicht bei der eigentlichen Suche bzw. Recherche, sondern bei der Interpretation der Ergebnisse, die Sie durch die Markenregister erhalten. Insbesondere sind die Markenregister so gestaltet, dass Laien durch die zur Verfügung gestellten Informationen schnell den Überblick verlieren lassen und so zu einer Überforderung führen können.
Wo führt man die Recherchen durch?
Das hängt ganz davon ab, in welchem Umfang Sie Ihre Marke eintragen lassen wollen, ob auf nationaler, europaweiter oder internationaler Ebene. Für die Recherche stehen Ihnen unterschiedliche Markenregister als Recherchemittel zur Verfügung:
- Nationale Markenrecherche: Möchten Sie Ihre Marke lediglich in Deutschland registrieren und eintragen lassen, können Sie eine Markenrecherche über das DPMAregister des Deutschen Patent- und Markenamtes durchführen und speziell nach deutschen Marken suchen. Hier können Sie die Suche aber auch auf den europäischen und internationalen Bereich ausweiten.
- Europaweite Markenrecherche: Möchten Sie die Recherche nicht nur auf deutsches Gebiet begrenzen, sondern auch über die Grenzen hinaus europaweit recherchieren, bieten sich die Datenbanken eSearch plus des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz: EUIPO) sowie das Markeneintragungssystem TMview des Netzwerks für geistiges Eigentum der EU (EUIPN) Dort können Sie europaweit – aber auch weltweit – nach eingetragenen und angemeldeten Unionsmarken suchen.
- Internationale Recherche: Haben Sie ganz große Ambitionen und möchten Ihre Marke auf internationalem Terrain etablieren, können Sie auf die „großen“ Datenbanken zurückgreifen. Zu nennen sind hier der MadridMonitor sowie die Global Brand Database der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), welche die Suche nach international registrierten Marken ermöglichen.
Welche Infos liefert die Markenrecherche?
Durch eine Markenrecherche erfahren Sie nicht nur, ob eine Marke bereits eingetragen oder angemeldet ist, sondern auch darüber hinausgehende Informationen zu der jeweils eingetragenen Marke. Die Markenrecherche liefert Ihnen dabei die folgenden wesentlichen Informationen:
- Nummer der Marke
- Markendarstellung
- Wortlaut der Marke
- Sprache
- Markenform (national/europaweit/international)
- Markenkategorie
- Anmeldetag
- Tag der Eintragung im Register
- Inhaber
- Vertreter
- Ablaufdatum
Wie hoch sind die Kosten einer professionellen Markenrecherche?
Die Kosten variieren je nach Art der Recherche. Die Kosten einer Markenrecherche, die sich allein auf deutsche Marken bezieht, sind im Vergleich zu einer EU-Markenrecherche oder Internationalen Markenrecherche günstiger. Möchten Sie hingegen über die deutschen Grenzen hinaus eine Recherche in Auftrag geben, müssen Sie bei einer EU-Markenrecherche den größeren Aufwand bedenken, sodass die Kosten hierbei schnell in die Höhe gehen können. Bei einer Internationalen Markenrecherche ist der Aufwand am größten: Denn hier erfolgt eine ausführliche Analyse der einschlägigen weltweit zur Verfügung stehenden Datenbanken, sodass die Kosten hierbei nach oben hin schnell im fünfstelligen Bereich oder höher enden können.
Stellt sich im Rahmen der Recherche heraus, dass Ihre Marke nicht mit anderen Marken kollidiert, kommen anschließend weitere Gebühren für die eigentliche Eintragung bzw. Anmeldung bei der zuständigen Behörde auf Sie zu:
- Deutsche Markenanmeldung: 290 €
- Europäische Markenanmeldung: ab 850 €
- Internationale Markenanmeldung: 653 CHF (bzw. 903 CHF bei farbiger Marke)
| Deutsche Markenrecherche | Europäische Markenrecherche | Internationale Markenrecherche |
| Ca. 200 – 600 € plus Markenanmeldungsgebühren |
Ca. 600 – 1.000 € plus Markenanmeldungsgebühren |
Ab 1.000 € (variiert je nach Umfang und Anzahl der Länder) plus Markenanmeldungsgebühren |
Wann ist der beste Zeitpunkt, um zu recherchieren?
Die Antwort darauf ist einfach: „Je früher, desto besser!“. Haben Sie schon viel Energie in die Entwicklung und Umsetzung Ihrer Dienstleistungen oder Produkte investiert und auf einen bestimmten Markennamen ausgerichtet, ist es umso ärgerlicher, wenn sich im Anschluss herausstellt, dass die Marke bereits eingetragen und geschützt ist. Das kann besonders in jungen Unternehmensjahren das Aus bedeuten, wenn der Markeneigentümer Ihnen gegenüber Abmahnungen oder gar Schadensersatzansprüche geltend macht.
Sie sollten daher bereits im Planungs- und Entwicklungsstadium den Wettbewerb und Ihre Konkurrenz analysieren und eingehend studieren. Besonders vor dem Hintergrund, ob ähnliche Marken oder sogar dieselbe Marke eingetragen und geschützt sind. Hier kann bereits Google & Co. und die einschlägigen Markenregister bei einer ersten Einschätzung helfen.
Auch, wenn Sie große Investitionsentscheidungen planen oder unmittelbar bevorstehen, sollten Sie eine Markenrecherche entweder selbst durchführen oder durch einen Anwalt durchführen lassen. Da in solchen Fällen viel Geld an der Angel hängt, empfehlen wir hier immer auf die Expertise eines Rechtsanwalts zurückzugreifen, der das notwendige Knowhow besitzt, um die Ergebnisse einer Markenrecherche richtig zu interpretieren. Denn dieser weiß, wie die Ergebnisse zu interpretieren sind und wie mit bestehenden Kollisionen umzugehen ist.
Eine Markenrecherche kann aber auch sinnvoll sein, wenn Sie nach Antworten und Lösungen für technische Fragestellungen suchen, beispielsweise um neue Ideen oder Inspirationen zu sammeln. So besteht die Möglichkeit, dass Sie Ihre bestehenden Dienstleistungen oder Produkte vor Markteinführung nochmals verbessern und so Ihren Marktauftritt oder Ihr Alleinstellungsmerkmal stärken.
Welche Schritte sollten Sie dabei beachten?
Im Rahmen einer Markenrecherche ist es sinnvoll, vom „Groben“ zum „Feinen“ zu recherchieren.
Basissuche
Beginnen sollten Sie zunächst mit der Basissuche. Hierbei suchen Sie klassisch nach bestimmten Bezeichnungen oder Kennzeichnungen, wie z.B. den Namen Ihrer Wunschmarke, die Firma oder den Unternehmensnamen. Bereits hier können Sie auf die oben genannten Datenbanken der Markenämter zurückgreifen und mögliche Kollisionen ausfindig machen.
Domainsuche
Ergibt Ihre Basissuche keinerlei Kollisionen mit anderen vergleichbaren Marken, können Sie tiefer ins Detail gehen. Suchen Sie nun nach einer bereits registrierten deutschen Domain Ihrer Wunschmarke. Hierbei können drei Szenarien auf Sie zukommen:
Szenario 1: Sowohl die Wunschdomain als auch Ihre Wunschmarke sind nicht mehr verfügbar. Hier sollten Sie auf einen anderen Markennamen umschwenken.
Szenario 2: Die .de-Domain zu Ihrer Wunschmarke ist nicht mehr verfügbar, aber der eigentliche Markenname hingegen schon. In diesem Fall können Sie die Marke eintragen lassen und später die Freigabe der gewünschten Wunschdomain veranlassen. Das ist allerdings nur möglich, sofern der Eigentümer der bisherigen .de-Domain kein wirtschaftliches Interesse an der Domain hat. Hier sollten Sie auf die Expertise eines auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts zurückgreifen.
Szenario 3: Die .de-Domain ist zur Ihrer Wunschmarke noch verfügbar und nicht registriert. Auch Ihre Wunschmarke ist noch verfügbar. Hier empfehlen wir Ihnen die Domain direkt zu sichern und anschließend Ihre Marke eintragen zu lassen.
Zur Domain-Recherche bietet sich hierbei das Zentralregister der DENIC an, welches Sie unter folgenden Link erreichen: https://www.denic.de/service/domain-datenbank
Identitätsrecherche
Anschließend bietet sich eine Recherche an, in der Sie gezielt nach Übereinstimmungen zu bestehenden bereits registrierten Marken suchen. Die einschlägigen Markenregister bieten Ihnen die Möglichkeit, nach dem Wortlaut sowie nach Markenklassen zu filtern. Dadurch finden Sie heraus, ob Ihre Wunschmarke eine gewisse Übereinstimmung, sei es in der Groß- oder Kleinschreibung oder gleichlautende Vokale und Konsonanten, gegenüber Ihrer Wunschmarke besitzt. Denn auch eine gewisse Klangähnlichkeit ist markenrechtlich geschützt. Nur, wenn die eingetragene Marke, Ihre Wunschmarke und die Markenklassen übereinstimmen, liegt eine Identität (Kollision) vor, sodass Sie auf einen anderen Markennamen umschwenken sollten.
Während eine Basissuche oder Domainsuche mit der vorhandenen Geduld und Genauigkeit gut allein zu bewältigen ist, ist die Identitätsrecherche für Sie mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Daher empfehlen wir eine solche durch einen spezialisierten Rechtsanwalt durchführen zu lassen. Der Grund: Wenn Sie eine Marke anmelden und registrieren lassen wollen, möchten Sie sichergehen, dass nirgendwo auf der Welt Ihre Marke doch in einer Datenbank registriert ist. Daher gibt es kostenpflichtige Datenbanken, auf die nur fachbezogene Personen – wie eben Rechtsanwälte – Zugriff haben und Stolpersteine damit aus dem Weg räumen können.
Ähnlichkeitsrecherche
Die Ähnlichkeitsrecherche ist hingegen die juristische Kür. Zwar können Sie eine solche mit dem Markeneintragungssystem TMview des Netzwerks für geistiges Eigentum der EU (EUIPN) durchführen. Allerdings eignet sich die Recherche hierbei nur bedingt. Denn: Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten werden durch das EUIPN weder garantiert noch aktualisiert, sodass Sie immer auf einem gewissen Restrisiko „sitzen“ bleiben. Deshalb empfehlen wir Ihnen – spätestens in diesem Stadium – die Recherche durch einen spezialisierten Rechtsanwalt durchführen zu lassen, um Kollisionen Ihrer Wunschmarke mit bestehenden Marken zu vermeiden.
Wann können ähnliche Marken koexistieren?
Trotz, dass Ihre Wunschmarke und die eingetragene Marke bestimmte Ähnlichkeiten aufweisen, kann es in Einzelfällen dazu kommen, dass keine Kollision vorliegt – die Marken können dann nebeneinander „koexistieren“. Dabei gibt es unterschiedliche Arten:
- Konkurrierende Marken: Diese Marken sind in derselben Branche tätig und bieten ähnliche Produkte oder Dienstleistungen an. Sie konkurrieren direkt miteinander um Kunden.
Beispiel: Coca-Cola® und Pepsi®
- Komplementäre Marken: Solche Marken bieten Produkte oder Dienstleistungen an, die sich ergänzen und gemeinsam genutzt werden können.
Beispiel: Apple® und Beats by Dre®
- Markenerweiterung: Eine Marke kann sich zudem in neue Produkt- oder Dienstleistungskategorien ausdehnen, ohne ihre ursprüngliche Identität zu verlieren. Dadurch kann eine Marke in verschiedenen Bereichen präsent sein.
Beispiel: Nike®
- Submarken: Große Unternehmen können Submarken erstellen, um verschiedene Marktsegmente oder Produktlinien abzudecken, während sie unter dem Dach der Hauptmarke existieren.
Beispiel: Procter & Gamble
- Lizenzierung: Eine Marke kann ihre Lizenz an andere Unternehmen vergeben, um Produkte oder Dienstleistungen unter dieser Marke herzustellen und zu vertreiben. Diese Produkte können neben den Originalprodukten der Marke existieren.
Beispiel: „Star Wars“
- Co-Branding: Zwei oder mehr Marken können sich zusammenschließen, um gemeinsam ein Produkt oder eine Dienstleistung anzubieten. Dies ermöglicht es den Marken, von den Stärken und Bekanntheitsgraden der Partner zu profitieren
Beispiel: Nike+ und Apple
- Multibranding: Ein Unternehmen kann mehrere Marken verwalten, die unabhängig voneinander existieren und sich an verschiedene Zielgruppen richten. Dies ermöglicht es dem Unternehmen, verschiedene Marktsegmente abzudecken.
Beispiel: Unilever
Was können Sie tun, wenn Sie eine Marke finden, die mit Ihrer Marke kollidieren könnte?
1. Verhandeln
Haben Sie eine Marke entwickelt und möchten diese im Wettbewerb etablieren, kollidiert aber mit einer bereits eingetragenen Marke, dann sollten Sie zunächst auf den Markeneigentümer zugehen und das Gespräch suchen. Im Rahmen solcher Gespräche ist das Ziel, bestehende Umstände hinsichtlich der bestehenden Marken zu besprechen und mögliche Lösungsansätze zu entwickeln. Dies könnte die Anpassung der Marken oder die Unterzeichnung einer Koexistenzvereinbarung umfassen, die sicherstellen, dass beide Marken erfolgreich existieren können. Dadurch minimieren Sie zugleich die Gefahr einer möglichen Markenrechtsverletzung und damit zusammenhängende Abmahnung und Schadensersatzansprüchen.
2. Eintrag der Marke trotz Kollisionsgefahr
Natürlich können Sie mit Ihrer entwickelten Marke auch einfach in den Wettbewerb „starten“ und hoffen, dass der ursprüngliche Markeneigentümer nicht auf Ihre Marke aufmerksam wird. Allerdings ähnelt dies einem „Katz und Maus“-Spiel und Sie wissen nicht, ob vielleicht morgen schon die Klage im Briefkasten liegt. Hier kann eine rechtliche Beurteilung eines spezialisierten Rechtsanwalts helfen, der Ihre Lage einschätzt und die Erfolgsaussichten einer möglichen Kollision bewerten kann.
3. Anfechtung
Haben Sie versucht, mit dem Markeneigentümer zu verhandeln und lehnt dieser eine solche ab, besteht die Möglichkeit, die Markeneintragung anzufechten. Eine Anfechtung ist dabei aber an ganz bestimmte Voraussetzungen geknüpft, weshalb es hierbei immer um eine Einzelfallentscheidung geht. Auch in solchen Fällen sollten Sie auf die Expertise eines spezialisierten Rechtsanwalts zurückgreifen.
4. Marke überdenken
Hilft alles nichts, dann bleibt nur noch der Weg in die Überarbeitung Ihrer Markenpläne. Vielleicht haben Sie eine Idee, wie Sie Ihre bisherige Marke so umändern können, dass eine Kollision ausgeschlossen ist. Wie bereits erwähnt hilft auch in diesen Situation die Basisrecherche weiter, um neue Inspirationen zu sammeln, die letztendlich dazu führen können, dass Sie „neue“ Marke doch auf dem Markt etablieren können.
Eine Koexistenz von Marken ist besonders in den folgenden Fällen ausgeschlossen:
- Verwechslungsgefahr: Wenn die Ähnlichkeit zwischen den Marken groß genug ist, um Verwechslungen bei den Verbrauchern hervorzurufen, ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, dass eine Koexistenz von Marken nicht möglich ist.
Beispiel: „McDonald’s®“ und „MacCoffee®“
Das Gericht in Singapur entschied schließlich zugunsten von McDonald’s und stellte fest, dass die Ähnlichkeiten in Name und Logo zu Verwechslungen führen könnten.
- Branchenkonflikte: Auch in den Fällen, in denen Marken in ähnlichen Bereichen tätig sind und ähnliche Produkte oder Dienstleistungen anbieten, könnte eine friedliche Koexistenz schwierig sein.
Beispiel: Microsoft® und Apple®
- Rufschädigung: Wenn eine Marke den Ruf einer anderen Marke schädigt oder wenn eine Zusammenarbeit mit einer bestimmten Marke dem Image der anderen schaden würde.
Beispiel: Toyota® vs. Tesla®
- Markenphilosophie: Wenn die Markenphilosophien oder -werte stark voneinander abweichen und dies zu einem Widerspruch in der Wahrnehmung der Verbraucher führen könnte, ist eine Koexistenz ebenfalls nicht denkbar.
Beispiel: Chanel®
Wie kann die Kanzlei Siebert Lexow Lang helfen?
Unsere Kanzlei Siebert Lexow Lang hat für Sie ein „Marken-Paket“ zusammengeschnürt, dass Sie bei Ihrem Markenvorhaben professionell unterstützt. Dabei fokussieren unsere Rechtsanwälte sowohl die deutsche als auch europäische Markenanmeldung.
Im Rahmen des Marken-Pakets erhalten Sie die folgenden Leistungen:
- Ausführliches Praxisgutachten zur Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke
- Markenanmeldung & Abwicklung der Formalitäten
- Erstellung eines passenden Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
- Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche
- Umfassende Markenberatung
Mit unserem „Marken-Paket“ haben Sie alles, was Sie zur Markenanmeldung benötigen. So können Sie sich um die Entwicklung Ihrer Marke und Ihres Unternehmens zuwenden, während Sie uns die Formalität überlassen.
