Schnelle Hilfe vom Anwalt für Filesharing Abmahnung

Wenn Sie abgemahnt wurden, sollten Sie nicht lange zögern. Holen Sie sich schnellen und kompetenten Rat vom Rechtsanwalt. In unserem Überblick erhalten Sie erste Hinweise zum Umgang mit einer Filesharing Abmahnung.

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filesharing

Muss ich das bezahlen, was soll ich jetzt tun?

5 wichtige Tipps für den richtigen Umgang mit Filesharing-Abmahnungen:

  • Geben Sie den Rechtsverstoß NICHT zu

  • Unterschreiben Sie NICHT ungeprüft eine Unterlassungserklärung

  • Zahlen Sie ohne Prüfung NICHT die geforderten Beträge

  • Ignorieren Sie die Abmahnung NICHT

  • Lassen Sie sich von einer spezialisierten Kanzlei beraten

Wie finde ich den richtigen Anwalt?

5 wichtige Tipps für die Suche nach dem richtigen Rechtsanwalt:

  • Der Anwalt, der Ihnen bei Verkehrsunfall und Arbeitsrecht hilft, kann Ihnen bei einer Filesharing-Abmahnung nicht helfen

  • Wenden Sie sich an eine spezialisierte Kanzlei

  • Prüfen Sie die Bewertungen der Kanzlei

  • Wieviele Filesharing-Fälle hat die Kanzlei bereits bearbeitet?

  • Prüfen Sie ob die Möglichkeit einer kostenlosen Ersteinschätzung besteht

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»» Was ist eine Filesharing Abmahnung?
»» Was ist eine Unterlassungserklärung?
»» Muss ich auch bezahlen, wenn ich nicht heruntergeladen habe?
»» Wieviel muss ich bei einer Filesharing Abmahnung bezahlen?
»» Welche Kanzleien mahnen Filesharing Abmahnungen ab?
»» Kann eine Abmahnung wegen Filesharing verjähren?

Leitfaden: Was tun bei Filesharing-Abmahnungen?

Kostenlose Checkliste Abmahnung und Filesharing:
Was Sie wissen müssen und wie Sie teure Fehler vermeiden

Filesharing-Abmahnungen – Was bedeutet das überhaupt?

In einer Filesharing-Abmahnung wird Ihnen ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz vorgeworfen. Das bedeutet, dass Sie oder eine andere Person über Ihren Internetzugang urheberrechtlich geschützte Filme, Lieder oder Spiele getauscht haben.

Die Rechteinhaber (Plattenfirmen, Filmstudios oder andere Rechteverwerter) beauftragen dann eine Anwaltskanzlei, diese Ansprüche über eine Abmahnung außergerichtlich durchzusetzen.

Wie sieht eine Filesharing-Abmahnung aus?

Abmahnschreiben – Eine Filesharing-Abmahnung besteht zunächst aus dem Abmahnschreiben, also der eigentlichen Abmahnung. Darin wird erläutert, um welchen Film, welche Serie oder welche Lieder es überhaupt geht und wer die Abmahnkanzlei beauftragt hat. Dann wird der vorgeworfene Urheberrechtsverstoß dargestellt. Es wird eine Frist für die Abgabe einer Unterlassungserklärung gesetzt.

Daneben finden sich mehr oder weniger lange Ausführungen über den wirtschaftlichen Schaden von Filesharing (aus Sicht der Rechteverwerter) und für die Abmahner günstiger Urteile.

Die Unterlassungserklärung – Oft sind Abmahnungen bereits vorformulierte Unterlassungserklärungen beigefügt. Dadurch verpflichtet sich der Abgemahnte, in Zukunft keine Urheberrechtsverletzungen an den abgemahnten Werken mehr zu begehen. Die Unterlassungserklärung enthalt auch eine Vertragsstrafe (beispielsweise 5000 Euro), die Sie zahlen müssen, wenn Sei gegen die Unterlassungserklärung verstoßen.

Wichtig:

1. Sie sollten nie ungeprüft eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Diese sind zum einen so formuliert, dass der normale Nichtjurist gar nicht versteht, worauf er sich einlässt.

2. In vielen Fällen kann und sollte die Unterlassungserklärung auch modifiziert werden, um Ihr Risiko als Abgemahnter zu reduzieren.

Die anwaltliche Kostennote – Oft ist der Abmahnung auch eine Kostennote beigefügt. Diese bezieht sich in der Regel auf die Anwaltskoten, also die Gebühr, die die Abmahnkanzlei für die Abmahnung verlangt. Oft werden aber auch Abmahnkosten und Schadensersatz in dem Abmahnschrieben zu einer Gesamtsumme zusammen gefasst.

Was muss bei einer modifizierten Unterlassungserklärung (mod UE) beachtet werden?

Eine Unterlassungserklärung enthält oft viele verschiedene Regelungen. Durch die verquaste „Juristensprache“ wissen viele Abgemahnte aber gar nicht, was Sie da eigentlich unterschreiben sollen. Geregelt wird in einer Unterlassungserklärung oft:

  1. Das zu unterlassende Verhalten Risiko: Zu weit gefasst
  2. Übernahme der Anwaltskosten: Gehört nicht in eine Unterlassungserklärung.
  3. Übernahme von Schadensersatz: Gehört nicht in eine Unterlassungserklärung.
  4. Vertragsstrafe von 5001 Euro: Muss so nicht akzeptiert werden.
  5. Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs: Muss nicht akzeptiert werden

In vielen Fällen ist es deshalb sinnvoll sein, die Unterlassungserklärung zu modifizieren. Modifizieren bedeutet dabei, bestimmte Punkte der Unterlassungserklärung zu streichen oder inhaltlich abzuändern.

Vorsicht: Das Modifizieren von Unterlassungserklärungen sollte nur ein erfahrener Anwalt vornehmen. Wird nämlich zu viel gestrichen oder die Unterlassungserklärung zu weit eingeschränkt, müssen die Abmahner das nicht akzeptieren und können eine gerichtliche einstweuilige Verfügung beantragen. Dann wird es deutlich teurer.

Ich habe aber gar nichts gemacht, muss ich trotzdem bezahlen?

Oft wird nicht die Person abgemahnt, die gehandelt hat, sondern der Anschlussinhaber. Tatsächlich gehandelt haben aber oft die eigenen Kinder, Besucher, Untermieter, Mitbewohner in WGs oder Mitarbeiter.

Vorsicht: Auch wenn Sie selbst gar keine Tauschbörsen benutzt haben oder die Urheberverletzung nicht selbst begangen haben können Sie verantwortlich gemacht werden.

Die Gerichte begründen die Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers über die so genannte Störerhaftung. Das bedeutet vereinfacht gesagt, dass Sie für Ihren Internetanschluss haften. Und zwar auch dann, wenn Sie selbst gar nicht gehandelt haben. Es gibt hier leider zahlreiche unterschiedliche Urteile. Mal bejahen die Gerichte die Störerhaftung der Eltern für die Kinder, mal verneinen die Gerichte diese Haftung oder stellen besondere Anforderungen dafür auf.

Wichtig: Vor allem wenn Sie als Anschlussinhaber abgemahnt wurden, selbst aber keine Tauchbörsen genutzt haben ist es wichtig, dass Sie bei der Kommunikation mit den Abmahnanwälten keine Fehler machen.

Was ist der Gegenstandswert? Sind 10.000 Euro für einen Film nicht zu hoch?

Oft wird der Gegenstandswert mit den Anwaltskosten die gezahlt werden sollen oder der Vertragsstrafe verwechselt. Der Gegenstandswert ist dazu da, die Anwaltskosten zu berechnen.

Ein Beispiel: Wenn die Gerichte sagen, 1 im Netz illegal angebotener Film hat einen Gegenstandswert von 10.000 Euro, dann ergibt das bei einer 1,3 Geschäftsgebühr:

725,40 Euro Anwaltskosten
+ 20,00 Euro Auslagenpauschale
+ 141,63 Euro USt.
= 887,03 Abmahnkosten

Welche Kanzleien mahnen am häufigsten ab?

Es gab in den letzten Jahren unzählige Kanzleien, die im Bereich Filesharing, Tauschbörsen und Streaming abgemahnt haben. Viele davon gibt es nicht mehr, andere sind heute unter neuem Namen tätig, einige alte Hasen sind aber auch schon lange im Geschäft. Einige der bekanntesten Kanzleien sind:

  • Waldorf Frommer
  • Rasch Rechtsanwälte
  • FAREDS
  • Daniel Sebastian

Was ist Verjährung? Wann verjähren die Ansprüche aus den Abmahnungen?

Verjährung bedeutet, dass bestimmte Ansprüche (in diesem all die Zahlung der Abmahnkosten) gerichtlich nicht mehr durchgesetzt werden können. Es gibt für verschiedene Ansprüche verschiedene Verjährungsfristen. Die normale Verjährung für Zahlungsansprüche beträgt 3 Jahre. Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

Ein Beispiel: Sie wurden im März 2011 abgemahnt. Die Verjährung beginnt also Ende 2011 und endet Ende 2014.

Gilt bei Filesharing Abmahnungen nicht eine 10jährige Verjährungsfirst?

Das behaupten einige Abmahnkanzleien und Inkassounternehmen, die für die Abmahner tätig sind. Hintergrund ist ein BGH-Urteil zur Schadensersatzpflicht bei Urheberrechtsverletzungen, das aber nichts mit Filesharing-Abmahnungen zu tun hat. Bestätigt wurde diese Auffassung in einem Filesharing-Fall vom LG Düsseldorf mit Urteil vom 31.10.2012 (Az. 12 O 405/11).

Die meisten Gerichte sehen dies aber anders und haben entschieden, dass auch bei Filesharing-Abmahnungen die Verjährung 3 Jahre beträgt, etwa:

  • AG Düsseldorf, Urteil vom 24.07.2014 (Az. 57 C 15659/13)
  • AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014 (Az. 42 C 368/13
  • AG Köln, Urteil vom 13.04.2015 (Az. 125 C 579/14)
  • LG Bielefeld, Beschluss vom 06.02.2015 (Az. 20 S 65/14)

Wichtig: Die Streitfrage Verjährung 3 oder 10 Jahre bezieht sich NUR auf den Schadensersatz. Die Anwaltskosten für die Abmahnung verjähren immer noch 3 Jahren.

Wie finde ich den richtigen Anwalt für meine Filesharing-Abmahnung?

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