Abmahnungen im Internet

Im Internet wird von wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen exzessiv Gebrauch gemacht. Fast jeder Unternehmer im Internet wurde bereits selbst abgemahnt oder kennt jemanden, der abgemahnt wurde.

In vielen Fällen ist eine Abmahnung gegenüber einem Gerichtsverfahren zwar eine kostengünstige Methode, um Rechtsverstöße zu ahnden und für die Zukunft zu vermeiden. Die anwaltliche Erfahrung auf diesem Gebiet zeigt aber auch, dass gerade im Internet viele Abmahnungen nicht gerechtfertigt sind und vielfach nur dazu dienen sollen, gegen unliebsame Konkurrenten vorzugehen. Am sichersten ist es natürlich, der Konkurrenz erst gar keinen Ansatzpunkt für  Abmahnungen zu bieten und die eigene Website im Vorfeld rechtlich überprüfen zu lassen.

Entlassungswelle

 

Abmahnung – Was tut Ihr Anwalt?

  • Juristische Prüfung der formalen Anforderungen der Abmahnung
  • Juristische Prüfung der Rechtmäßigkeit der Abmahnung
  • Je nach Ergebnis Abwägung der Prüfung des juristischen und wirtschaftlichen Risikos:
  • ggf. Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
  • Verhandlungen um gegnerische Abmahnkosten und Schadensersatz
  • Gegenabmahnung oder Negative Feststellungsklage
  • Verweigerung der Abgabe einer Unterlassungserklärung

Was sollten Sie tun?

Sollten Sie  eine Abmahnung erhalten haben, müssen Sie reagieren. Und zwar auch dann, wenn Sie die Abmahnung für unbegründet halten. Sonst besteht die Gefahr, dass eine so genannte einstweilige Verfügung beantragt wird. In der Regel sollte ein gerichtliches Verfahren aufgrund des Zeit- und Kostenaufwandes jedoch vermieden werden. Sie wollen schließlich Geld verdienen und keine Prozesse fühhren.

Die Einschätzung der juristischen und finanziellen Folgen einer Abmahnung (Vertragsstrafe 5000 Euro, Übernahme der gegnerischen Anwaltskosten, Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs usw.) können aufgrund der Komplexität der zahlreichen einschlägigen Rechtsgebiete und der prozessualen Feinheiten nur  spezialisierte Rechtsanwälte vornehmen.

 

Die wichtigsten Regeln im Umgang mit Abmahnungen

  • Nehmen Sie eine Abmahnung ernst und ignorieren Sie diese nicht!
  • Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung!
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zu den Abmahnern und deren Anwälten auf!

Die anwaltliche Beratung

Im Rahmen der anwaltlichen Beratung sollte erstes Ziel sein, dass Sie nicht ohne Grund Ihnen zustehende rechtliche Positionen aufgeben. Bedenken Sie, dass eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung für ein ganzen Unternehmerleben wirksam ist und nicht widerrufen werden kann. Allein ein einmaliger Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung kann wegen der vereinbarten Vertragsstrafe erhebliche finanzielle Folgen haben.

Ergibt die juristische Prüfung, dass die Abmahnung berechtigt ist, sollte die Gefahr eines kostenintensiven gerichtlichen Verfahrens vermieden werden. Die Wiederholungsgefahr kann durch Abgabe einer modifizierten (!) Unterlassungs-erklärung ausgeräumt werden.

Auch die Kosten der Abmahnung sollte bedacht werden. Meine anwaltliche Erfahrung auf diesem Gebiete zeigt, dass es fast immer möglich ist, außergerichtlich mit der Gegenseite zu einer für beide Parteien tragbaren Lösung zu gelangen.

Ich helfe Ihnen bei der Abwehr einer Abmahnung gerne weiter. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung und schildern Sie Ihren Sachverhalt. Hierdurch entstehen für Sie noch keine Kosten.

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