Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Massenhafte Abmahnungen sind im Internet an der Tagesordnung. Fast jeder Unternehmer oder Shop-Betreiberwurde bereits selbst abgemahnt oder kennt jemanden, der abgemahnt wurde.

Eine Abmahnung kann im Vergleich mit einem Gerichtsverfahren zwar eine kostengünstige Methode sein, um Rechtsverstöße zu ahnden. Mehr als 10 Jahre anwaltliche Erfahrung auf diesem Gebiet zeigt aber, dass viele Abmahnungen nicht gerechtfertigt sind und nur dazu dienen sollen, gegen unliebsame Konkurrenten vorzugehen.

Lassen Sie sich nicht verunsichern und holen Sie professionellen Rat ein!

Zu Filesharing-Abmahnungen und Urheberrechtsverletzungen finden Sie hier schnelle Hilfe!

Entlassungswelle

Abmahnung  erhalten – was tut Ihr Anwalt?

Die Einschätzung der juristischen und finanziellen Folgen einer Abmahnung (Mögliche Verstöße gegen die Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe 5000 Euro, Übernahme der gegnerischen Anwaltskosten, Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs usw.) können aufgrund der Komplexität der zahlreichen Rechtsgebiete und der prozessualen Feinheiten nur spezialisierte Rechtsanwälte vornehmen.

  • Juristische Prüfung der formalen Anforderungen der Abmahnung
  • Juristische Prüfung der Rechtmäßigkeit der Abmahnung
  • Je nach Ergebnis Abwägung der Prüfung des juristischen und wirtschaftlichen Risikos:
  • Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung
  • Verhandlungen um gegnerische Abmahnkosten und Schadensersatz
  • Gegenabmahnung oder negative Feststellungsklage
  • Verweigerung der Abgabe einer Unterlassungserklärung

Was sollten Sie tun?

Sollten Sie  eine Abmahnung erhalten haben, müssen Sie reagieren. Und zwar auch dann, wenn Sie die Abmahnung für unbegründet halten. Sonst besteht die Gefahr, dass eine so genannte einstweilige Verfügung beantragt wird. In vielen Fällen sollte ein gerichtliches Verfahren aufgrund des Zeit- und Kostenaufwandes aber vermieden werden. Sie wollen schließlich Geld verdienen und keine Prozesse führen.

6 Tipps zum richtigen Umgang mit einer Abmahnung

  • Keine Panik, bleiben Sie ruhig
  • Geben Sie den Rechtsverstoß nicht zu
  • Unterschreiben Sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung
  • Zahlen Sie ohne Prüfung nicht die geforderte Summe
  • Ignorieren Sie die Abmahnung aber auch nicht
  • Lassen Sie sich von einer spezialisierten Anwaltskanzlei beraten

 

Die wichtigsten Regeln im Umgang mit Abmahnungen

  • Nehmen Sie eine Abmahnung ernst und ignorieren Sie diese nicht!
  • Unterschreiben Sie nicht ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung!
  • Nehmen Sie keinen Kontakt zu den Abmahnern und deren Anwälten auf!

Die anwaltliche Beratung

Im Rahmen der anwaltlichen Beratung sollte erstes Ziel sein, dass Sie nicht ohne Grund Ihnen zustehende rechtliche Positionen aufgeben. Bedenken Sie, dass eine einmal abgegebene Unterlassungserklärung für ein ganzes Unternehmerleben wirksam ist und nicht widerrufen werden kann. Allein ein einmaliger Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung kann wegen der vereinbarten Vertragsstrafe erhebliche finanzielle Folgen haben.

Ergibt die juristische Prüfung, dass die Abmahnung berechtigt ist, sollte die Gefahr eines kostenintensiven gerichtlichen Verfahrens vermieden werden. Die Wiederholungsgefahr kann durch Abgabe einer modifizierten (!) Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.

Auch die Kosten der Abmahnung sollten bedacht werden. Meine anwaltliche Erfahrung auf diesem Gebiet zeigt, dass es fast immer möglich ist, außergerichtlich mit der Gegenseite zu einer für beide Parteien tragbaren Lösung zu gelangen.

Wir helfen Ihnen bei der Abwehr einer Abmahnung gerne weiter. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung und schildern Sie Ihren Sachverhalt. Hierdurch entstehen für Sie noch keine Kosten.

Jetzt Rechtsanwalt Siebert kontaktieren